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Präambel u. Staatsbürgerschaft

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    Präambel:

    Was ist eine Präambel ?
    - Duden von 1924
    „Präambel – Vorrede“
    - Meyer Taschenlexikon 1966
    „Präambel - Vorspruch, Eingangsformel Gesetzen oder Verträgen vorangehende Einführung
    in Zweck, Sinn und Ziel des nachfolgenden Textes“
    - Creifeld´s Rechtswörterbuch 17. Auflage Verlag C.H.Beck München 2002
    „Präambel – Vorspruch, den eigentlichen Vertrags- und Gesetzestext vorangestellt,
    unmittelbare Rechtserheblichkeit wird der Präambel nicht beigemessen“

    Ich stelle fest: Die Präambel ist nicht wichtig !!!

    Da wurde doch kurz und schmerzlos das Wort „Vorwort“ Vorrede“was für jeden verständlich ist einfach ausgetauscht und als Präambel verkauft, ist zwar dasselbe, aber wer weiß das denn schon und wer macht sich auch gedanken darüber.
    Uns wird es als Gesetz verkauft, nein uns unter geschoben.
    Jetzt hat das Vorwort einen anderen Namen und wir denken, dass dies weil es Präambel heißt was ganz besonderes sein muss.
    Hört sich ja auch sehr juristisch an.

    Jetzt mal ein böses Wort, aber das gilt auch für mich selbst, da nehme ich mich nicht aus, darum verzeihen Sie mir diese Schreibweise:

    Mit denn dummen Deutschen kann man es ja machen, hat das doch auch die letzten 60 Jahre gut geklappt, die lassen doch alles über sich ergehen und lassen alles mit sich machen, die glauben doch alles und nehmen alles hin.

    Glauben sie immer noch alles? Dann lesen sie mal weiter, jetzt wird es erst richtig spannent.

    Der Friedensvertrag:
    Warum ist ein Friedensvertrag wichtig und warum haben wir Deutschen noch keinen.
    Ein Friedensvertrag ist deshalb wichtig, damit Deutschland wieder souverän wird und damit eigenständig und selbst verantwortlich handeln kann, denn bis zum Friedensvertrag ist Deutschland eine Kolonie der USA, ja sie lesen richtig und steht immer noch unter dem Besatzungsrecht.

    Der Friedensvertrag ist ein wichtiges völkerrechtlich definiertes Mittel, um einen Kriegszustand und/oder einen Besatzungszustand endgültig zu beenden sowie dem besetzten Land und seinen Staatsbürgern alle souveränen Rechte inkl. eigener Rechtsordnung zurückzugeben.


    Warum haben wir Deutschen noch keinen Friedensvertrag, das ist ganz einfach zu beantworten.
    1945 bei der Kapitulation gab es die BRD noch nicht,
    es wurde das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 beschlagnahmt, nicht das 3te Deutsche Reich, denn das gab es ja nicht, ( wir erinnern uns vielleicht was in dieser Zeit immer propagiert wurde; das 1000 jährige Deutsche Reich soll erstehen usw.) da alle Deutschen auf die NSDAP und den Führer ihren Eid abgelegt hatten, und nicht auf die Verfassung von 1919, nur nicht die Deutsche Reichsbahn und die Deutsche Reichspost, gab es auch kein 3tes Deutsches Reich.

    Die ehemaligen DDR Bürger können sich sicher noch an die Buchstaben auf den Wägen und Looks der in der DDR eingesetzten Bahnen erinnern. Die da war bis kurz nach der angeblichen Wende, DR, was Deutsche Reichsbahn heißt.
    Ja. nun müssen wir uns fragen warum DR auf den Zügen in der DDR stand!
    Die UDSSR, die Besatzungsmacht war in diesem Gebiet, hat auf die strickte Einhaltung des Besatzungsrechts bestanden.

    Die Rechts ebene für Deutschland

    Völkerrecht (12 Haager Friedensabkommen 1907, Beitritt Deutsches Reich im Jahre 1910 – siehe auch Grundbuch des Staatsrechts)

    - Kriegsrecht
    - Besatzungsrecht (Hauptbesetzender, Alliierter)
    - Reichsverfassung mit Reichsrecht (Weimarer Verfassung)
    - Rechtsordnung eines Reichslandes z.B. Freistaat Bayern
    - Bundesrecht (vorübergehende Rechtsordnung für
    umgesetztes Besatzungsrecht lt. Haager LKO,
    auch von der UdSSR und der USA unterzeichnet)

    - Reichsrecht bricht Länderrecht (Artikel 13, RGBl. 1919, S. 1383)


    - Ergänzung zum Völkerrecht:
    Charta der Vereinten Nationen- regelt die Beziehungen der Staaten untereinander bis zum
    Friedensvertrag (Deutschland, Österreich, Italien und Japan haben noch keinen Friedensvertrag), d.h.
    da der Rechtsgrund für die Schaffung und Existenz der UNO die Friedensregelung mit den
    „Feindstaaten“ ist, endet mit den Friedensverträgen auch die Existenzberechtigung der UNO und an
    ihre Stelle tritt wieder eine neue Form des Völkerbundes mit wahrscheinlichem Sitz in Danzig als
    Freier Stadtstaat.
    - Ergänzung zum Kriegsrecht:
    Supreme Headquarter Allied Expeditionary Force (SHAEF)


    Proklamation Nr. 1 / begründet die kriegs- + völkerrechtliche Grundlage bis zum Friedensvertrag
    Gesetz Nr. 1 regelt das Verbot aller Gesetze des 3. DR und damit die Wiederherstellung der
    Gesetzlichkeit des 2.DR

    Gesetz Nr. 3 definiert den Ausdruck „Vereinte Nationen“ u. regelt, daß alle 47 aufgeführten Nationen

    bis zum Friedensvertrag mit Deutschland der SHAEF Gesetzgebung und damit dem US Präsidenten als
    Obersten Befehlshaber unterstehen
    Gesetz Nr. 52 regelt die Beschlagnahme des gesamten Vermögens des Reiches, der Länder, Gaue,
    Provinzen usw., aller Unternehmen des Reiches
    Gesetz Nr. 67 wurde als letztes am 21. Sept 1949 verkündet und regelt die Ausstattung der
    Gebietskörperschaft von Groß-Berlin mit Geld.


    Definition „ Deutschland „ laut Besatzungsrecht:
    Definition „ Deutschland „, damit ist entsprechend des SHAEF- Gesetz Nr. 52 Artikel VII — Begriffsbestimmungen Pkt. e)
    „Deutschland“
    bedeutet das Deutsche Reich wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.
    Das hat nun wirklich nichts mit dem Herrn aus Braunau zu tun! Auch wenn dieser schon Reichskanzler war. Hier müssen sie die Geschichte studieren.

    Für die Bayern gibt es natürlich eine Extrawurst( könnte man denken):


    Der Art. 85 der Verfassung des Freistaates Bayern wird seit dem 18.07.1990 aufgrund der unverbindlichen Rechtsgültigkeit der Verfassung von 1919 des Deutschen Reiches überlagert,

    Der Bayerische Landtag 1949 mit 101 Gegenstimmungen zu 64 Befürwortungen und 9 Enthaltungen gegen das Grundgesetz gestimmt hat

    und daher Bayern
    kein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland geworden ist.

    Bayern aufgrund der Streichung des Art 23 GG alte Fassung am 17.07.1990 und gemäß dem Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin (BGBl. 1990 II, Seite 1274 ff) auch derzeit kein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland ist.
    Darum ist Herr Stäuber so schnell wieder aus Berlin zurück nach Bayern geflohen, was für uns ja wirklich wie eine Flucht ausgesehen hat.
    Da Bayern aber noch nie ein Bundesland der BRD war, ist Stäuber auch nie ein BRD Angehöriger Minister gewesen und nur der kann Bundeskanzler werden.

    Denken sie jetzt auch nach?

    Das geltende Besatzungsrecht (SHAEF- Gesetz) :
    Ja, ich habe auch groß gestaunt, als ich in den Buchladen ging und mir dieses Werk, was neu aufgelegt wurde, heraus suchen lies.
    Gehen sie selbst in den Buchladen und sehen Sie selbst nach.
    Es kommt mehr auf den Text an der vom Bestellsystem wiedergegeben wird.
    Lesen Sie ganz genau, die Verkäuferin hat ihn 3-mal gelesen und Bauklötze gestaunt, das werden sie sicher auch.
    Das Buch mit dem Titel „Das geltende Besatzungsrecht“ ist sehr teuer, aber es rentiert sich das man sich ein Exemplar davon zulegt und es aufmerksam durchliest, aber auch in diesem sind ein paar grobe beabsichtigte Fehler enthalten.
    Zumal es bestehendes geltendes Recht in ganz Deutschland ist und das seit 1945

    Nun kommt noch einmal eine böse Frage:
    Sind sie als Inhaber eines BRD Reisepasses und Personalausweises überhaupt Deutscher, ja sie lesen richtig. Überprüfen sie dies anhand ihrer Dokumente.
    Was steht denn da? Deutsch aber nicht Deutscher oder Deutsche und schon gar nicht Staatsangehöriger der BRD.
    Was ist den nun passiert?

    Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit.

    Hier gebe ich ihnen eine Link auf eine ganz offizielle Seite und lesen sie jedes Wort ganz genau!
    <<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<< <<<<<<
    http://www.stmi.bayern.de/buerger/st.../detail/05788/
    Nachweis (Staatsangehörigkeitsurkunden)
    Nachweis (Staatsangehörigkeitsurkunden)
    Die deutsche Staatsangehörigkeit kann durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis) glaubhaft gemacht werden. Sie wird auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde ausgestellt. Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich
    die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.
    Der Antrag auf eine Staatsangehörigkeitsurkunde ist bei der Staatsangehörigkeitsbehörde (Kreisverwaltungsbehörde) einzureichen. Den Antragsvordruck gibt es bei der Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt, kreisfreie Stadt). Im Antrag sind die persönlichen Daten des Antragstellers und seiner Vorfahren bis zum Jahr 1938 zurück darzulegen. Der Besitz der
    deutschen Staatsangehörigkeit wird dem Antragsteller bestätigt, wenn er nachweist oder zumindest glaubhaft macht, dass er und ggf. die Personen, von denen er seine Staatsangehörigkeit ableitet, spätestens seit dem 01.01.1938 von deutschen Stellen als deutsche Staatsangehörige (Deutsche) behandelt wurden. Das bedeutet, dass der Antragsteller zunächst
    seine Abstammungsverhältnisse nachweisen muss. Hierzu ist regelmäßig seine Geburtsurkunde und ggf. Heiratsurkunde erforderlich. Darüber hinaus kommt auch die Vorlage einer Heiratsurkunde der Eltern und gegebenenfalls deren Scheidungsurteil in Betracht. Weitere Personenstandsurkunden kann die Staatsangehörigkeitsbehörde bei Bedarf nachfordern.
    Zusätzlich hat der Antragsteller glaubhaft zu machen, von welchen deutschen Stellen er und gegebenenfalls seine Vorfahren als Deutsche behandelt wurden. Hierbei wird die Staatsangehörigkeitsbehörde dem Antragsteller behilflich sein und von sich aus Auskünfte bei anderen Behörden und Stellen einholen (z. B. bei Meldebehörde, Passbehörde, Standesamt,
    Wehrmachtsauskunftsstelle, Heimatauskunftsstelle usw.). Ergibt sich, dass der Antragsteller die deutsche Staatsangehörigkeit (Rechtsstellung als Deutscher) besitzt, wird die Staatsangehörigkeitsurkunde ausgestellt. Die Gebühr hierfür beträgt 25,00 .
    Weitere Informationen finden Sie im Bayerischen Behördenwegweiser bei den Behördenleistungen unter dem Stichwort "Staatsangehörigkeitsurkunde".<<<<<<<<<<<<<<<< <<
    http://www.stmi.bayern.de/buerger/st...788/21.12.2005 00:59:55



    Sie staunen wieder , sollten sie dann vielleicht auch noch die darin gestellten Anforderungen nicht erfüllen können wissen sie sicher wer und was sie sind oder nicht sind.
    Warum kann die BRD bzw. die BRdvD so etwas denn machen mit ihnen?

    Das ist die Frage aller Fragen!

    Die BRD braucht eben dumme Steuerzahler, damit die Schulden nicht so schnell dort sind wo die Zahlungsunfähigkeit anfängt und damit der Konkurs der BRD unvermeidlich ist, entschuldigen sie die BRdvD.
    Das ist die Antwort!

    Sie kommen aus dem ehemaligen Ostblock und ihre Vorfahren waren Deutsche die irgendwann, durch die Geschichte belegt, dort hin verbracht wurden.
    Ihre Vorfahren sind nicht von deutschen Behörden als Deutsche behandelt worden. Was nun?
    Sie sind in Deutschland geboren aber ihre Eltern waren nicht Deutscher Abstammung, so wie das Gesetz es verlangt, ja nun der Text ist eigentlich eindeutig und ohne Zweifel.
    Hier sollte sie das Ganze Staatsangehörigkeitsgesetz studieren

    Ich persönlich und auch die Personen die in die selbe Richtung Arbeiten sind der Ansicht und der Meinung, dass das begangen Unrecht, was die BRD bzw. die BRdvD mit ihnen laut Staatsangehörigkeitsgesetz durch ihre Rechts Unkenntnis an ihnen begangen hat ihnen nicht zum Nachteil ausgelegt werden soll, wenn der Zeitpunkt der Umstellung erfolgt wird es eine Regelung geben, die Sie nicht im Regen stehen lässt, wenn sie das selbst auch wollen.

    Mir persönlich ist es einerlei, woher Sie kommen und was für eine Hautfarbe sie haben oder welcher Abstammung sie sind.

    Sie sind ein Mensch und nur das Zählt.


    Wiedervereinigung

    Überprüfen Sie selbst, wann die BRD aufgelöst wurde und wann eine nicht existierende BRD mit der DDR die Verträge der angeblichen Wiedervereinigung unterzeichnet hat.

    da die DDR ihren Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage von Art. 23 des
    Grundgesetzes (alte Fassung) erklärte
    ... der am 03.10.1990 nicht mehr existent war !!!

    Die wahren Zusammenhänge und Inhalte des 2+4 Vertrages vom 12.09.1990 sind einem Großteil der
    Deutschen nicht bekannt. - Ist der Inhalt Ihnen bekannt?

    Der 2 + 4 Vertrag war kein Friedensvertrag !!
    Deshalb ist völkerrechtlich der II. Weltkrieg immer noch nicht beendet !!

    Der 2 + 4 Vertrag mit seinen Kernaussagen bezüglich Souveränität und Berlinstatus wurde bereits am 27.
    und 28.09.1990 durch die Vereinbarung über die Beziehung zwischen der BRD und den drei Mächten ( in
    der geänderten Fassung) sowie durch den Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener
    Fragen ( in der geänderten Fassung) (BGBI. 1990 II S. 1386) wieder aufgehoben.

    Somit ist nach dieser Vereinbarung laut Ziffer 3 bestimmt, daß unter anderem der Artikel 2 Abs. 1 des
    Überleitungsvertrages vom 26.5.1952 i.d.F. vom 23.10.1954 in Kraft bleibt, wodurch sämtliche alliierte
    Vorbehaltsrechte gegenüber der so genannten „BRD des vereinten Deutschlands“ fortgelten. Ein
    Interpretationsspielraum ist nicht gegeben.

    Aufgrund des weiterhin bestehenden Sonderstatus von Berlin mußte ein zweites Vertragswerk
    geschaffen werden, das die Vorbehaltsregelung in Bezug auf Berlin betrifft (BGBI.1994 II S. 40 ff).
    Eine Identität der BRD mit dem Deutschen Reich wurde damit sowohl aus juristischen als auch
    territorialen Gesichtspunkten vereitelt.

    Berlin ist somit nach weiterhin geltendem Vorbehaltsrecht der Alliierten nicht Bundeshauptstadt, da die
    entsprechenden Artikel (Abs. 2 und 3 des Art. 1, Berl. Verf.) durch Berlin Kommandantur Order (BK/O)
    (50) 75 vom 29. August 1950 (VOBI. I S. 440) der Berliner Verfassung bis zum heutigen Tage zurückgenommen wurden.

    In diesem Vertrag haben die vier alliierten Mächte ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug
    auf Berlin und Deutschland als Ganzes beendet und damit dem vereinigten Deutschland volle
    Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten eingeräumt.
    Berlin und Deutschland als Ganzes ist nicht mit der BRD identisch !!!

    Welcher Staaten ? Welche Regierungsvertreter ?
    Am 17.07.1990 wurde durch den amerikanischen Außenminister, James Baker, entsprechend
    der Vorbehaltsrechte der Drei Mächte, resultierend aus dem Genehmigungsschreiben zum
    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 12. Mai 1949 (besatzungsrechtliches
    Mittel entsprechend der Haager Landkriegsordnung zur Selbstverwaltung unter Aufsicht im
    militärisch besetzten Gebiet), die Präambel und der Artikel 23 des Grundgesetzes für die alte
    BRD gestrichen (damit für das Grundgesetz der territoriale Geltungsbereich und das
    Wiedervereinigungsgebot für das gesamte Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937
    aufgehoben) und durch den Außenministers der Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken,
    Herrn Eduard Schewardnadse, auf der Grundlage der SHAEF- und daraus resultierenden
    SMAD-Gesetzgebung die Verfassung der DDR und das Staatsbürgerschaftsgesetz der DDR
    außer Kraft gesetzt. BRD und DDR waren am 31.08.1990 de jure erloschen und deren Vertreter
    staatsrechtlich nicht mehr legitimiert !!
    Darin haben die Bundesrepublik Deutschland



    Sagen wir es leicht verständlich, mit einer Person die am 18.07.1990 verstorben ist, kann keine lebende Person nach den 18.07.1990 , einen Vertrag eingehen oder rückwirkend beschließen.
    Das dürfte doch ganz klar sein, oder?

    Hier nachzulesen;

    http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Wiedervereinigung


    Die vermeintlichen Beamten der BRD bzw. BRdvD
    Im Bundesbeamtengesetz der BRD zu finden.

    Jetzt wird es sehr heiß!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Alle Bundesbeamten sind spätestens seit der Löschung ihrer BRD und ihres GG vorrangig berechtigt und verpflichtet, schnellstens und als Eilsache von Amts wegen entweder die Erneuerung der Gültigkeit des Grundgesetzes oder eine Verfassung gemäß Art. 146 GG anzustreben, oder wenigstens gemäß Art. 20 (4) GG Widerstand gegen die schuldigen Haupttäter der Gesetzlosigkeit der real existierenden BRD zu leisten! Denn das BBG (Bundesbeamtengesetz) legt genau das, sogar ausdrücklich für das Deutsche Reich bzw. sein Gebiet in den Grenzen von 1937, fest (Auszüge):

    Und das Bundesbeamtengesetz der BRdvD besagt:

    - BBG - Datum: 14. Juli 1953 - Fundstelle: BGBl I 1953, 551
    Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1982
    Maßgaben aufgrund EinigVtr vgl. BBG Anhang EV
    Änderungen aufgrund EinigVtr vgl. § 96 u. § 100
    (+++ Stand: Neugefasst durch Bek. v. 31. 3.1999 I 675;
    zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 1 G v. 12. 8.2005 I 2354 +++)
    ! Änderung durch Art. 19a G v. 19.2.2006 I 334 (Nr. 8) noch nicht
    berücksichtigt !
    BBG § 185
    Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937.
    BBG § 52
    (1) Der Beamte dient dem ganzen Volk (...).
    (2) Der Beamte muß sich durch sein gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen
    demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren
    Erhaltung eintreten.
    BBG § 56
    (1) Der Beamte trägt für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlungen
    die volle persönliche Verantwortung.
    (2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen hat der Beamte
    unverzüglich bei seinem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die
    Anordnung aufrechterhalten, so hat sich der Beamte, wenn seine Bedenken gegen
    ihre Rechtmäßigkeit fortbestehen, an den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden.
    Bestätigt dieser die Anordnung, so muß der Beamte sie ausführen, sofern nicht
    das ihm aufgetragene Verhalten strafbar oder ordnungswidrig und die
    Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für ihn erkennbar ist oder das ihm
    aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt; von der eigenen
    Verantwortung ist er befreit. (*)
    Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.

    (3) Verlangt der unmittelbare Vorgesetzte die sofortige Ausführung der
    Anordnung, weil Gefahr im Verzuge besteht und die Entscheidung des
    nächsthöheren Vorgesetzten nicht rechtzeitig herbeigeführt werden kann, so gilt
    Absatz 2 Satz 3 und 4 entsprechend.
    BBG § 58
    (1) Der Beamte hat folgenden Diensteid zu leisten: "Ich schwöre, das
    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ... zu wahren ... ".
    BBG § 190
    Für die Polizeivollzugsbeamten des Bundes gilt dieses Gesetz, soweit gesetzlich
    nichts anderes vorgeschrieben ist.
    (*)-Vorsicht, einen Persilschein kann es hier und jetzt nicht mehr geben, da der Vorgesetzte aufgrund der Rechtslage dazu nicht mehr berechtigt ist.

    Beachte: Durch die Streichung des Artikel 23 GG und der dadurch verursachten juristischen Löschung des Grundgesetzes ist natürlich auch der Artikel 34 GG nicht mehr existent (Übernahme der Haftung für Beamte durch den Staat).


    Was ist den nun der uniformierte Kellenschwinger und dessen Chef oder der Gerichtsvollzieher oder der Vollstreckungsbeamte vom Finanzamt oder der Richter und Staatsanwalt und und und........

    Der Geldeintreiber von der AOK hat auf seiner Visitenkarte stehen „ Vollstreckungsbeamter“ ja nun er ist aber nur Angestellter laut seines Angestelltenvertrages

    Eine Amtsanmaßung unter vielen !!!

    Da ist doch was nicht richtig oder ganz schön ober faul?
    Es sind allesamt nur Privatpersonen, die helfen das Deutsche Volk durch Vorspiegelung falscher Tatsachen unrecht mäßig auszubeuten und die sich daran bis heute selbst bereichern!

    Unterschriften ( Paraphe )

    Sie habe sicher schon Selbst oder ein Bekannter von ihnen mit dem Gericht zu tun gehabt!
    Ein Beschluß, ein Urteil wie auch Verträge jeglicher Art müssen zur Rechtskrafterlangung unterschrieben sein, weil nur die Unterschrift seine Herkunft verbürgt. Im Kollegialgericht genügt die bloße Unterschrift des Vorsitzenden und des Berichterstatters nicht. § 129 Rn 8 ff BGH VersR S 6, 442, Karsr. Fam. RZ 99,452
    Auch ein Handzeichen ( Paraphe ) ist keine hier ausreichende Unterschrift. § 104 Rn 15, § 129 Rn 31. Namensabkürzungen ( Paraphe ), § 170 Rn, 10, § 216 Rn 12, § 317 Rn 8, BGH VersR 90, 673, Brdb Rfleger 98, 208, Köln Rpfleger 91, 198 ( je Rpfl ) Dies gilt auch bei einer Verfügung des Urkundsbeamten. Düss Rfz 89, 276
    Bei einem Verstoß, einem nicht auszurottenden Übel, liegt rechtlich nur ein Entwurf vor. Üb 12 vor § 300, BGH NJR 80, 1167, Karin FamRZ 99, 452 es setzt keine Notfrist in Lauf, BGH NJW 95, 933, auch keine andere Frist. Dann hilft auch kein Nichtabhilfebeschluß auf Beschwerde, Karslr Fam RZ 99, 452
    Damit ist das Gericht an die eigene Entscheidung gebunden, die auch durch keine weitere Entscheidung verändert werden kann.

    § 317 ZPO Abs. 2 besagt, daß von einem Urteil oder Beschluß erst dann Ausfertigungen, Auszüge oder

    Abschriften gefertigt werden dürfen, wenn dieses im Original unterzeichnet wurde. Die kommentierte Fassung
    geht dabei im Detail sogar auf die Form ein, wie eine derartige Unterschrift erfolgt sein muß: Hier heißt es:

    Unterschriften von Richtern müssen stets mit dem Namen oder zumindest so wiedergegeben werden, daß über Ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann. Denn für den Zustellempfänger muß nachprüfbar sein,, ob die Richter, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschreiben haben.

    Demnach ist eine Abschrift ohne rechtsgültige Unterschrift des Richters, keine Abschrift vom Original, da der Betroffene nicht erkennen kann, wer für das an ihn zugestellte Schriftstück haftbar ist. Strafbar nach §§ 267, 272, 273 StGB - Urkundenfälschung – schwerer Fall. Somit ist eine Abschrift nur ein Entwurf und nicht Rechtsgültig.

    Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht. ( vgl. RGZ 159,25,26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6&65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87 )

    Unter Beachtung Art. 20/2/1, 20/4 und 25 GG in Bezug auf § 81 und 220a StGB zu den Sondergesetzen und Bestimmungen der Besatzungsmächte gem. der 2. Proklamation des Kontrollrates vom 30. August 1945
    ( Amtsbl. S. 4 ) durch die Oberbefehlshaber der stehenden Streitkräfte in Deutschland so bestimmt, hat durch das 7. Gesetz Nr. 4 vom 30.10.1945 ( Amtsbl. S 26 ) die Umgestaltung des deutschen Gerichtswesens in Übereinstimmung mit dem Gerichtsverfassungsgesetz vom 27.01.1877 in der Fassung vom 22.03.1924 ( RGBl 1/299 ) zu erfolgen. Ausgefertigt in Berlin, den 30. August 1945, unterschrieben durch D: EISENHOWER, B.H. ROBERTSON, L. KOELTZ und J. SCHUKOW

    Was ist die BRD bzw. BrdvD

    Habe das oben schon erwähnt!

    Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 24. Mai 1949 konstituierte sich eine sowohl in
    territorialer Hinsicht als auch durch besatzungsrechtliche Vorgaben eingeschränkte deutsche
    Staatsgewalt unter dem Namen "Bundesrepublik Deutschland" in einem Teil des Deutschen Reiches,
    nämlich dem der drei Westzonen.

    Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde jedoch kein neuer Staat gegründet,
    sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.


    Weder die BRD noch die BRdvD waren jemals ein Staat nach klassischer völkerrechtlicher Definition und haben auch nicht die Spur einer Teilidentität oder gar Identität mit dem Deutschen Reich, auch von Rechtsnachfolger kann nicht die Rede sein, immer nur von Treuhänder im Auftrag der Alliierten. Leider hat dieser Treuhänder immer mehr kriminelle Energie entwickelt und unter den Augen und mit Duldung der Alliierten dem Tatbestand des Raubes immer offener gefrönt. Auch hat das von den Alliierten geduldete Konstrukt BRdvD keinerlei Befugnis, eine Staatsbürgerschaftsurkunde an seine
    Bürger auszustellen. Dafür gibt es keinerlei völkerrechtliche Basis. Kanzler oder Kanzlerin dieser BRdvD müssen immer noch nach Amtsantritt beim US-Präsidenten die Kanzlerakte unterschreiben (fehlende Souveränität der Entscheidungen).

    Rechtsberatungsgesetz

    Im Rechtsberatungsgesetz (RBerG - vom 13.12.1935; RGBl. I 1478) in der gültigen Fassung vom 21.6.2002 heißt es: Artikel 1 (1) „Die Besorgung fremder Rechtsangelegenheit,  darf
    geschäftsmäßig  nur von Personen betrieben werden, denen dazu von der zuständigen Behörde die Erlaubnis erteilt ist." Im § 8 wird dann fortgeführt: „Ordnungswidrig handelt, wer 1. fremde Rechtsangelegenheit geschäftsmäßig besorgt, ohne die nach diesem Artikel erforderliche Erlaubnis zu besitzen" und wer erteilt nun diese ersehnte Erlaubnis?

    Artikel 5 des RBerG: „Die Ausführungsvorschriften werden im Einvernehmen mit den beteiligten Reichsministern zu Artikel 1 dieses Gesetzes von dem Reichsminister der Justiz erlassen." Damit bedarf auch jeder in Deutschland tätige Richter für seinen Amtsantritt oder seine Amtsausübung die Bestätigung vom Reichsminister der Justiz.

    Das steht wirklich genau so in diesem Rechtsberatungsgesetz !

    Im RBerG mit dem Aktualitätsstand vom 12.5.2004 ist keine Rede von irgendeinem „BRDJustizminister, Staatsanwalt, Richter oder einer anderen juristischen Person der BRD". Warum wohl?
    Weil es eben keinen "BRD-Staat" gibt. Unter diesem Aspekt betrachtet, hat keine der vorgenannten Personen das Recht, einen Titel als Staatsanwalt, Richter oder sonstigen Amtstitel zu tragen.
    Die ehemaligen Richter und der BRD hatten Gelegenheit ab dem 18.07.1990 Ihren Richter-Eid auf die Reichsverfassung mit gleichzeitiger Annahme des Kontrollratsgesetzes Nr. 2 zu erneuern und somit Reichsrichter zu werden. Nur hätten Sie sich ab diesen Tag nicht mehr an der bequemen BRD Einnahmequelle bedienen können. Also haben diese BRD Richter es bleiben lassen.

    Agenturen

    Diese Begriffe einmal genau betrachten
    Finanzagentur
    Arbeitsagentur
    usw.

    Was ist eine Agentur und weshalb ist das jetzt auf einmal kein Amt mehr und warum hat ein Arbeitsamt Regensburg einen Betriebsrat ( auch bei anderen Ämtern gibt es einen einen Betriebsrat ) und warum hat die Finanzagentur eine Mwst-Nummer, wer hat die denn oder wer bekommt eine solche, wenn sie selbst einen Betrieb, sprich Firma haben können sie sich diese Frage selbst beantworten.

    BRD Reisepass und Personalausweis

    Auf eins möchte ich noch aufmerksam machen, sehen Sie einmal gut nach.
    In und auf dem BRD Reisepass und auf dem Personalausweis sind 2 verschiedene Wappentiere (Federn zählen) eine Einmaligkeit auf der ganzen Welt.

    Ja und was ist den der mit den 14 Federn? Der ist ja auch drauf, ....... innen?
    Diese Frage beantworte ich ihnen nicht, die Antwort ist in der Geschichte.

    Der Adler mit den 12 Federn ist das Wappentier der Deutschen und sicher kein Bundesadler, tauchen sie ein bisschen in die Geschichte ein und sie werden es selbst erkennen. Haben sie sich noch nie gefragt, warum im Reichstag ( Bundestag ) ein So komisch gestaltetes Tierchen rum hängt.

    Und warum steht nicht bei Staatsangehörigkeit BRD, sondern Deutsch?
    Sind sie nicht Deutsche oder Deutscher, ja nun fragen sie sich doch mal.
    1 oder 2 kleine Buchstaben, haben eine Große Bedeutung.
    In jedem Land, was ich bis heute besuchte, steht als Staatsangehörigkeit im Ausweis, so wie das Land sich nennt.

    Hier versende ich zusätzlich das Antwortschreiben an den BMI in Berlin, hier steht so manches, was sie aber bitte selbst überprüfen wollen.

    Eigentlich reicht es jetzt, aber es geht noch weiter, leider.

    Der geliebte Euro

    Eine Banknote muss die Merkmale eines Schuldscheins aufweisen.
    Ein Schuldschein, wie sieht den der aus?

    Was fehlt demnach auf jeden Euroschein!!???
    Die Adresse der Bank fehlt. Eine Abkürzung ist keine Adresse.
    Das Datum( wann er ausgegeben wurde) fehlt. Die Jahreszahl ist kein Datum.
    Es steht nicht darauf, dass es einen Banknote ist!
    Es steht auch nicht mehr darauf, das das nachmachen, sprich fälschen des Euroscheins strafbar ist.
    Eine Unterschrift, die nicht namentlich benannt ist. Es müssten aber weit mehr sein, zumindest 16, nach der Erstausgabe, jetzt sind ja wieder ein paar Länder dazugekommen.

    Haben Sie noch einen DM Schein zu hause herumliegen oder eine eines anderen Landes, schauen Sie ihn genau an und heben sie ihn gut auf.

    Was ist den der Euro dann eigentlich, wo kann ich den einlösen, wenn es zu einer Währungsumstellung kommt. Was eigentlich schon passiert ist, aber noch nicht durchgeführt wurde.
    Ja, ich kann jetzt damit bezahlen, weil er als Zahlungsmittel von jedem akzeptiert wird! Aber was ist wenn der Tag kommt?
    Warum hat England ihn erst später eingeführt und warum gibt es in England als Hauptzahlungsmittel immer noch das Pfund?
    Wer ist England? Eine der Vier Siegermächte, na kommt es langsam!

    Was passiert hier mit uns?
    Sagen wir es so, ein groß angelegter Betrug.
    Die Hintergründe dafür, führe ich hier nicht auf, das würde Seiten füllen. Werde darüber extra eine Abhandlung schreiben, wen meine Zeit es erlaubt, aber eigentlich muss man nur die Nachrichten verfolgen, dann hört man es selbst heraus.

    Eine Frage noch zum Geld, von wem denken sie wird der Dollar ausgegeben?
    Besorgen sie sich einen und sie werden es feststellen, man muss nur richtig hinsehen und sehen.
    Dann stellen Sie sich die Frage, welche Zahlungsmittel am häufigsten im Umlauf ist.
    Der Euro und der Dollar sind es! Demnach ist eine Weltwirtschaftskrise der Totalverlust für jeden von uns, da weder der Dollar noch der Euro, im Gegenwert mit Gold oder Platin gedeckt sind. Der Wert wird nur durch die Benutzer Aufrechterhalten, die ihn als Tauschobjekt verwenden.
    Aber nun forschen sie selbst weiter!
    Es bleibt spannend und sie können es sich noch nicht vorstellen, was noch hinzu kommt.




    Sollten Sie bis hierher gekommen sein und durch ihre eigene Recherche zu dem Schluss gekommen sein, dass dies hier alles wahr ist, dann geben sie es an ihre Bekannten und Freunde weiter.

    Im Anhang finden sie das nötige Informationsmaterial, was sie sich auch selbst suchen können.
    Auch könnte ich hier noch sehr viele Informationen niederschreiben, aber sie werde selbst darüber stolpern, wenn sie sich richtig informieren, es reiht sich ein Perle an die andere, bis die Kette fertig ist und dann kommen noch immer ein paar hinzu.

    Betrügen und hinters Licht führen kann man nur den, der sich nicht Informiert.
    Wollen Sie das noch länger mit ihnen machen lassen!

    Zum Schluss ein guter Rat, glauben sie nichts, zweifeln sie alles an, bis sie es selbst überprüft haben, sehen sie mit offenen wachen Augen in die Welt und stellen sie sich immer die Fragen warum und weshalb etwas passiert oder gemacht worden ist und von wem es kommt.

    Hier setze ich noch ein paar Fragen ein, deren Antwort ich habe, aber auch Sie werden sie finden?



    Warum hat Busch gelächelt, als er erfuhr das die Flugzeuge am 11 September leiderb ihr Ziel erreicht haben?

    Warum ist der Schaden am Pentagon so gering und wo waren die Trümmer, bzw. die Triebwerke?
    Von wem wurde Binladen unterstützt, und dann bekämpft?

    Von wem Wurde Hussein unterstützt und als er nicht mehr das machte was er sollte, und dann bekämpft?

    Seit wann gibt es den Heiligen Krieg, ja wer hat ihn das erste mal ausgerufen?
    Aber das ist nur eine Nebensache.

    Warum wurde ein Ölfeld in Alaska, wegen dem auslaufen von 3-4 Berel Öl ganz eingestellt, obwohl es 8% des Energiebedarfs der USA liefert?

    Ist der Euro eigentlich gedeckt, so wie er es sein sollte, laut Banknotengesetz.

    Ist der Dollar eigentlich gedeckt, so wie er es sein sollte, laut Banknotengesetz.

    Was bedeutet die Pyramide auf dem Dollarschein?

    Wer oder was ist die USA?

    Wer ist eigentlich Frau Merkel wirklich, wo kommt sie her und was war sie in der DDR?



    Ich distanziere mich ausdrücklich von dem allgemein bekannten 3ten Deutschen Reich, der NSDAP und einem Herrn Hitler und dessen Gefolgschaft, auch von den heutigen Rechten Verbindungen.
    Das 2te Deutsche Reich hat nichts mit dieser Rechten Gesinnung bzw. Ideologie gemeinsam und ist damit auch nicht zu vergleichen oder zu verwechseln, bzw. gleichzusetzen.


  • RE: Präambel u. Staatsbürgerschaft


    << Warum ist der Schaden am Pentagon so gering und wo waren die Trümmer, bzw. die Triebwerke?>>

    Nachzulesen in "Der inzenierte Terrorismus" Untertitel "Kein Flugzeug traf das Pentagon" von Thierry Meyssan.
    Deutsche Ausgabe vom "editio de facto "- Verlag

    Ich bedanke mich an dieser Stelle bei demjenigen der mir das Buch seinerzeit wärmstens empfohlen und geschenkt hat......

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