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Der aller schwerste Verfassung

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  • Der aller schwerste Verfassung

    Es ist schon sehr erstaunlich was alles zusammen gelogen wird:

    Der aller schwerste Verfassungsbruch!
    Welcher Verfassungsbruch?
    Welche Verfassung ist gebrochen worden?
    Welche Verfassung bitte schön ist denn immer gemeint???

    Welcher Verfassungsschutz???


    Meine Damen und Herren,

    die BRD hat keine Verfassung

    sie hatte noch nie eine Verfassung

    und wird auch nie eine Verfassung bekommen.

    Das Bayerische Verfassungsgericht und die Bayerische Verfassung ist es eigentlich auch am Rande wert hier erwähnt zu werden.
    2 Verfassungen in Deutschland ????????
    2 Verfassungsgerichte in Deutschland??????

    Wenn Sie jetzt weiter lesen, werden sie viel Geduld und Ausdauer haben müssen, alles zu verarbeiten was ich hier geschrieben habe, aber wenn sie diese Informationen überprüfen , werden ihnen ihre Augen nicht mehr zugehen und sie werden sicher auch feststellen das sie wie alle in Deutschland lebenden Menschen nur angelogen wurden, ja und immer noch Angelogen werden.
    Verzeihen sie bitte auch den Umstand, das ich auf bestimmte Gesetze 2mal hinweise.

    Da die BRD seit dem 18.07.1990 definitiv „de Jury“ erloschen ist (man kann auch sagen Ersatzlos aufgelöst oder gestorben) und dafür kam eine neue Vereinigung und zwar die (BRdvD)
    Sie habe das sicher schon einmal gehört:
    Bundesrepublik des vereinten Deutschlands (BRdvD)
    Ich spreche hier ausdrücklich von der BRD und BRdvD nicht von Deutschland, dies sind 2 verschieden Schuhe, aber darauf komme ich hier auch noch.


    Die BRD hatte bis zum 18.07.1990 ein Grundgesetz das durch die Alliierten am 17.07.1990 aufgrund der Streichung des Artikel §23

    AUSSERKARAFTGESETZT WURDE
    Artikel 23 legt den Geltungsbereich des GG fest.
    Und somit auch das durch die Alliierten eingesetzte Verwaltungskonstrukt BRD
    Die BRD war noch nie ein Souveräner Staat!

    Aus dem Antwortschreiben vom vermeintlichen Bundesministerium des Inneren (BMI) v. 04.11.2005
    Es antwortete: Herr Robert Carré
    Ihr Betreff: 051104 RE AW: 051102 Keser- Brief A1

    Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 24. Mai 1949 konstituierte sich eine sowohl in
    territorialer Hinsicht als auch durch besatzungsrechtliche Vorgaben eingeschränkte deutsche
    Staatsgewalt unter dem Namen "Bundesrepublik Deutschland" in einem Teil des Deutschen Reiches,
    nämlich dem der drei Westzonen.

    Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 24. Mai 1949 konstituierte sich eine sowohl in
    territorialer Hinsicht als auch durch besatzungsrechtliche Vorgaben eingeschränkte deutsche
    Staatsgewalt unter dem Namen "Bundesrepublik Deutschland" in einem Teil des Deutschen Reiches,
    nämlich dem der drei Westzonen.

    Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde jedoch kein neuer Staat gegründet,
    sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.

    Der Art. 23 a.F. wurde am 18.07.1990 ersatzlos gestrichen.
    Dieses Gesetz hat keine Rechtsgültigkeit Vgl. §§ 60,61 GOBvERFG bzw. Abschnitt VIII.

    Ein Grundgesetz ist keine, ich betone keine Verfassung.

    Die BRdvD hat nicht einmal ein gültiges Grundgesetz geschweige eine gültige Verfassung,
    nichts was die vermeintliche Regierung beschließt ist rechtswirksam und das seit den 18.07.1990, damit sind keine Verträge, Urteile oder Beschlüsse, nicht einmal der Kaufvertrag über ihre neue Waschmaschine rechtsgültig.
    Es ist kein Gesetz, zB. Parteiengesetz, Wahlgesetz, Steuergesetz, Sozialgesetz, Rentengesetz, Bankengesetz, Kreditgesetz Scheidungsrecht nicht einmal die STVO usw. der BRD bzw. der jetzigen BRdvD, mehr rechtsgültig.

    Seit 1990 unterschreibt kein Richter mehr persönlich auf einem Urteil oder einem Beschluss, wozu er aber laut §317 (2) ZPO § 275 StPO (2)aus 2006 verpflichtet ist.
    Sie bekommen ein Urteil oder einen Beschluss zugestellt der sogar von eine Vermeintlichen Urkundenbeamtin als Original-Abschrift beurkundet wurde.
    Frage: Was ist eine beurkundete Abschrift und was muss diese Beinhalten?
    Fragen sie einen Notar, der kann es ihnen ganz genau sagen.
    Oder lesen sie hier:
    Ein Beschluß, ein Urteil wie auch Verträge jeglicher Art müssen zur Rechtskrafterlangung unterschrieben sein, weil nur die Unterschrift seine Herkunft verbürgt. Im Kollegialgericht genügt die bloße Unterschrift des Vorsitzenden und des Berichterstatters nicht. § 129 Rn 8 ff BGH VersR S 6, 442, Karsr. Fam. RZ 99,452
    Auch ein Handzeichen ( Paraphe ) ist keine hier ausreichende Unterschrift. § 104 Rn 15, § 129 Rn 31. Namensabkürzungen ( Paraphe ), § 170 Rn, 10, § 216 Rn 12, § 317 Rn 8, BGH VersR 90, 673, Brdb Rfleger 98, 208, Köln Rpfleger 91, 198 ( je Rpfl ) Dies gilt auch bei einer Verfügung des Urkundsbeamten. Düss Rfz 89, 276
    Bei einem Verstoß, einem nicht auszurottenden Übel, liegt rechtlich nur ein Entwurf vor. Üb 12 vor § 300, BGH NJR 80, 1167, Karin FamRZ 99, 452 es setzt keine Notfrist in Lauf, BGH NJW 95, 933, auch keine andere Frist. Dann hilft auch kein Nichtabhilfebeschluß auf Beschwerde, Karslr Fam RZ 99, 452
    Damit ist das Gericht an die eigene Entscheidung gebunden, die auch durch keine weitere Entscheidung verändert werden kann.
    Ein weiterer Tatbestand der Täuschung ist, das auf jeden Urteil seit 1990 nur noch „Im Namen des Volkes“ steht, vor 1990 war es noch „Im Namen des Deutschen Volkes.
    Fällt ihnen etwas auf?
    Welches Volk ist den bitteschön gemeint, auf dessen Gesetzesgrundlage entschieden wird.

    Kein Steuerbescheid ist unterschrieben, was er aber unbedingt sein muss laut Kontrollratsgesetz Nr. 4, damit er rechtsgültig ist.
    Nach Kontrollratsgesetz 4 ist das versenden von Schreiben ohne Unterschrift völkerrechtlich rechtswidrig.
    Keine Bußgeldbescheid ist unterschrieben, was ausnahmslos zu geschehen hat,laut Kontrollratsgesetz Nr. 4!
    Nach Kontrollratsgesetz 4 ist das versenden von Schreiben ohne Unterschrift völkerrechtlich rechtswidrig.
    Warum wird nicht unterschrieben, warum wird das so gehandhabt.
    Wenn sie als Betroffener ein Schreiben akzeptieren und bezahlen, sind die Damen und Herren Verfasser dieser dubiosen Betrugseinrichtungen rein rechtlich aus dem Schneider, denken diese jedenfalls.

    Eine Justizsekretärin oder Justizangestellte kann keine Verantwortung über eine Entscheidung eines Richters übernehmen, durch die Beglaubigung machen Sich diese Personen laut §§ 267, 272, 273 StGB - Urkundenfälschung – schwerer Fall, Schuldig!

    Gehen wir wieder zur unsere nicht existierenden Verfassung der BRD bzw. der BrdvD

    Eine Verfassung muss ausschließlich vom Volk gewählt werden.
    Das ist auch Völkerrechtlich so vorgeschrieben
    Und ist auch im GG durch Artikel 146 klar zur aussage gebracht worden, was einzuhalten ist.

    Der feine unterschied Grundgesetz und Verfassung, lesen sie ihn selbst heraus!

    Original Text aus dem GG Artikel 146
    Dieses Grundgesetz Verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen wurde.


    Der SPD-Förderer und Nobel-Preisträger Günter Grass sagte in dem Buch „Fragen zur Deutschen Einheit“:
    „Nach wie vor ist einzuklagen, dass der Schlussartikel des alten Grundgesetzes, Artikel 146, der zwingend vorgeschrieben hat, im Fall der deutschen Einheit dem deutschen Volk eine neue Verfassung vorzulegen, nicht eingehalten worden ist.“
    Und: „Ich bin sicher, dass wir alle einen ungeheuren und kaum auszugleichenden Schaden erleben, wenn wir weiterhin mit diesem Verfassungsbruch leben.“

    Welchen Verfassungsbruch er wohl hier angesprochen hat, vielleicht die Verfassung von 1919, ich kann es ihnen nicht sagen, aber da diese seit den 18,07.1990 wieder im vollem Umfang gültig zu sein hat, kann er nur diese gemeint haben, die gebrochen wird.

    Weiter Günter Grass:
    „Die Väter und Mütter des Grundgesetzes in der alten Bundesrepublik haben das Grundgesetz als Provisorium im Hinblick auf eine später vielleicht mögliche Einheit verstanden.
    Dementsprechend war die Präambel formuliert und dementsprechend der Schlussartikel. Daran müssen wir uns halten.“

    Günter Grass bezichtigt die BRD also des „Verfassungsbruchs“ und der völkerrechtswidrigen Vorenthaltung der Selbstbestimmung des Volkes und damit der fehlenden Rechtsgrundlage.


    Ein Grundgesetz wird durch eine Sieger-Macht dem besiegten Land gegeben, nicht das besiegte Land gibt sich selbst ein Grundgesetz!
    Nur eine Diktatur gibt sich selbst ein GG und hat auch keine Verfassung.
    Deutschland wurde ja 1945 durch die Alliierten besiegt, darüber brauche ich hier nicht näher eingehen, das wissen wir.

    Wir erinnern uns einmal zurück:
    Irakkrieg, die USA hat denn Feldzug ja gewonnen und gab den Irakern ein GG und nach einer Weile gab es eine groß angesetzte Wahl aller Iraker, die über ihre Verfassung abstimmen konnten, nein mussten.

    Jeder hat es gehört, keiner hat es verstanden und sich gefragt, nein nicht einmal hinterfragt.
    Sind wir Deutschen jemals zu Wahl gerufen worden, wo es hieß es geht um die Verfassung.
    Nein sicher nicht, oder doch.
    Überprüfen Sie es selbst und glauben sie nicht alles was ich hier schreibe.
    Aber dennoch sage ich es ihnen, es gab keine Wahl, denn sonst hätte es ja auch einen Friedensvertrag geben müssen und den haben wir leider noch nicht.

    Informieren sie sich und sehen sie in die Bücher aus denen sie alles überprüfen können, sind sie nicht mehr blind, taub und den vermeintlichen Gesetzgebern hörig, denken sie selbst und lassen sie nicht andere für sichdenken.

    Deshalb, weil das GG durch die Streichung des Artikel 23 unwirksam wurde und die Rechtslage so eindeutig ist, brechen die Damen und Herren der BRD-Politik getrost das nicht mehr gültige GG und auch die nicht bestehende Verfassung.
    Wenn es kein gültiges Gesetz gibt ist auch keins zu brechen.
    Zumindest denken die Damen und Herren Politiker und auch die vermeintlichen Beamten so, aber weit gefehlt.

    Denn seit den 18.07.1990 ich die Verfassung von 1919 bis zum Friedensvertrag hin wieder voll gültig. Sie meinen jetzt, das sind alte Gesetze, weit gefehlt, denken sie an ihre Brandversicherung wie diese berechnet wird.
    Jeder weiß es und keiner fragt nach.
    Solche Gesetze gibt es zu hauf:
    Staatsangehörigkeitsgesetz von 22.07.1913
    Versicherungsgesetz von 19

    Die Politiker dürfen Gesetze brechen!
    Nein; Sie dürfen nicht, aber sie brechen ja kein gültiges Grundgesetz und deshalb wiegen Sie sich in Sicherheit.
    Sie können es,
    solange wie wir es zulassen und wir das Deutsche Volk nicht dagegen angehen und Sie weiterhin ganz brav gewähren lassen,

    Gehen wir noch einmal auf den Artikel 23 ein;

    Er besagt eindeutig, das alle neuen Länder hinzugefügt werden müssen, demnach eine Erweiterung des § 23, jedoch war dieser zu dem Zeitpunkt der angeblichen Wiedervereinigung ja schon durch die Alliierten Ersatzlos, ja Ersatzlos gestrichen.

    Was steht im Ersatzlos gestrichenm Artikel 23:

    Diese Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder .......usw. die Länder der ehemaligen BRD.
    Hier wird ganz klar festgeschrieben, in welchen Ländern diese GG seine Gültigkeit besitzt. Die Länder der DDR sind nie hinzugefügt worden
    Letzter Satz ist besonders wichtig:
    In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.
    Dies ist nie geschehen.

    Die BRD Politiker damals nicht dumm, das muss man ihnen ja lassen, schreiben die nicht rechtmäßige Wiedervereinigung in die Präambel und fügen die neuen Länder der DDR mit ein.

    Ja, nun was ist denn das denn, eine Präambel, noch nie gehört, mir ging es nicht besser.
    Wird schon richtig sein oder?
    Ja sicher, wir glauben doch alles was uns aufgetischt wird.


  • und was hat dein Beitrag mit Partnerschaft und Tre


    ;-)

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